KARPFENTEICH

Liebe Christina Schröder! Wenn es nicht so traurig wäre, könnte ich fast Mitleid bekommen: Schon wieder stehen Sie im Endlos-Gezerre um das Betreuungsgeld blamiert da, abgewatscht vom Finanzminister.

Der hat Ihren Gesetzentwurf in der Luft zerrissen und gibt Ihnen in aller Öffentlichkeit Hausaufgaben auf: Sicherstellen, dass Eltern nicht doppelt kassieren…, sicherstellen, dass Eltern keinen Missbrauch betreiben können, also das Betreuungsgeld einstreichen und gleichzeitig eine öffentlich geförderte Kita nutzen. Und überhaupt will Ihnen der Finanzminister das Betreuungsgeld nicht zum 1. Januar nächsten Jahres bewilligen…, sondern erst im Sommer.

Das heißt so viel wie: Setzen, sechs! Da ist es ein schwacher Trost, dass Ihnen Ihr Ministerkollege Ramsauer von der CSU Konkurrenz in Sachen Peinlichkeit macht. Der Verkehrsminister aus Bayern befürchtet doch jetzt tatsächlich, dass er Geld aus seinem Etat abgeben muss für das Lieblingsprojekt seiner Partei, der CSU…

Nicht nur beim Betreuungsgeld wirken Sie überfordert. In dieser Woche haben Sie an Städte und Gemeinden appelliert, den Kita-Ausbau gemeinsam anzugehen mit den Worten: Ich brauche da Unterstützung. Frau Ministerin, Sie brauchen Unterstützung nicht nur beim Kita-Ausbau, sondern dringend auch beim Regieren!

Tweet about this on TwitterShare on Facebook0Share on Google+0Share on LinkedIn0
Author :
Print

Comments

  1. Da kann diese Regierung noch so sehr den Eindruck erwecken wollen als stünde sie voller Überzeugung hinter (dem Betreuungsgeld) – es will nicht gelingen. Aus der Verständigung zwischen den Ministerien auf einen Gesetzesentwurf, aus der sogenannten Ressort-Abstimmung ist längst eine “Ressort-Verstimmung” geworden. Niemand außer den Bayern steht eben hinter diesem Betreuungsgeld…

    Und wenn es ums Geld geht, bekommt sogar ein CSU-Minister kalte Füße; Ramsauer sorgt sich, dass er im Zuge der Finanzierung mehr aus seinem Etat für das Wohngeld aufzubringen hätte.

    Schäuble sucht unterdessen nach Wegen, die Auszahlung der monatlich zunächst 100 Euro zu verschieben. Die gewichtigste Karte aber spielt er mit Blick auf den Bundesrat, denn sollte sich erweisen, dass das Betreuungsgeld der Zustimmung in der Länderkammer bedarf, wäre es sofort tot. Die Opposition könnte also die CDU von ihrer lästigen Zusage an die CSU entbinden.

    Eindrucksvoller als heute wurde bisher kaum unter Beweis gestellt, wie wenig diese Koalition von dieser Leistung hält…

Comments are closed.