Die Ukraine in die EU
Der Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch war Gastgeber des 15. Gipfeltreffens EU-Ukraine in Kiew am 19. Dezember 2011. Im Anschluss an die Gespräche mit dem Prasidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso und dem Präsidenten des Europäischen Rats Herman Van Rompuy gab Janukowytsch bekannt, dass die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine abgeschlossen seien. Er erklärte, das Abkommen werde die Basis für politische Annäherung und die wirtschaftliche Integration der Ukraine in die EU bilden.
“Wir sind bei der endgültigen Niederschrift des Assoziierungsabkommens angelangt”, sagte Präsident Janukowytsch. Er betonte, das vereinbarte Dokument sei ein Schlüssel für die europäische Integration der Ukraine. “Wir sind soweit, dass wir die Vorbereitungen zur Unterzeichnung [des Assoziierungsabkommens] treffen können, damit es anschliessend in die Tat umgesetzt werden kann”, so Janukowytsch weiter. Die Ukraine habe bereits mit der Umsetzung einiger der vereinbarten Klauseln des Assoziierungsabkommens nach dem Assoziierungs-Zeitplan zwischen EU und Ukraine begonnen.
Der oberste Staatsmann der Ukraine merkte an, das Projekt eines vereinten Europas wäre nicht komplett, wenn solche grossen europäischen Länder wie die Ukraine aussen vor gelassen würden.Des Weiteren bekräftigte er das Bekenntnis der Ukraine zu den demokratischen Prinzipien Europas.
Im Vorfeld des Gipfeltreffens waren Spekulationen über die ukrainische Aussenpolitik laut geworden. Im November 2011 hatten etliche Medien ausführlich über die Einladung des Präsidenten der Ukraine zur Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft am 19. Dezember 2011 in Moskau berichtet. Dies führte zu Gerüchten, der Präsident würde dieses Treffen anstatt des Gipfeltreffens EU-Ukraine besuchen und damit zum Ausdruck bringen, dass die Ukraine sich entschieden habe, die europäische Integration auf Eis zu legen.
Zum Programm des Treffens der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörte die Schaffung einer Zollunion. Russland hatte zuvor die Ukraine dazu eingeladen, einer Union unter russischer Leitung beizutreten. Kiew erklärte seine Bereitschaft, mit der Union im 3+1-Format zusammenzuarbeiten, und betonte, dass die europäische Integration oberste Priorität habe.
Die Europäische Integration war schon lange Ziel der ukrainischen Aussenpolitik. Das Land hatte die Verhandlungen mit der EU im Jahr 1999 aufgenommen. 2008 hatten sich beide Seiten schliesslich auf die spätere Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens geeinigt.
Die europäischen Bestrebungen der Ukraine wurden von diversen Politikern von EU-Mitgliedsstaaten offiziell unterstützt, darunter von der Tschchischen Republik, Finnland, Ungarn, Litauen, Portugal, Rumänien und der Slowakei. Polen, ein klassischer Verbündeter der Ukraine, hatte seine Unterstützung für die europäische Integration gleich mehrfach bekräftigt.
in Berlin/Germany