Aussenpolitik von Deutschland

Posted by Günter K.V. Vetter on 30/07/11
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Sichtlich stolz war Außenminister Westerwelle, als er höchstpersönlich nach New York reiste, um für zwei Tage den Vorsitz im Sicherheitsrat zu übernehmen. Allerdings hatte auch er keine haarigen diplomatischen Konfliktfälle zu lösen, sondern relativ leichtes Spiel: Er durfte den Südsudan als neues Mitglied begrüßen…
Der Minister präsentierte sich so, wie die deutsche Außenpolitik: Vermittelnd, friedfertig und etwas blass. Immerhin hat er seine Aufgabe als Zeremonienmeister mit dem Hämmerchen im Rahmen seiner Fähigkeiten ordentlich erledigt.
Versagt hat der Sicherheitsrat unter dem Vorsitz Deutschlands allerdings in Sachen Syrien. Eine UN-Resolution gegen den syrischen Machthaber wegen der eskalierenden Gewalt gegen die Bevölkerung war gescheitert… Das Beispiel zeigt deutlich, wie übermächtig die fünf ständigen Mitglieder im Weltsicherheitsrat nach wie vor sind…
Deutschland gehört nicht dazu und wird wohl so schnell auch nicht dazu gehören. Die Chance, das Thema UN-Reform auf die Agenda zu setzen, ließ Deutschland während seines Ratsvorsitzes verstreichen. Die deutsche Enthaltung bei der Libyen-Resolution, mit der man sich kurzfristig völlig isoliert hatte, haftete der deutschen Außenpolitik immer noch an.
Dennoch hat Deutschland in dem einen Monat, in dem es das 15-köpfige Gremium leitete, an Prestige gewonnen. Man hat gezeigt, dass man durchaus in der Lage ist, in der internationalen Diplomatie mitzumischen – vielleicht nicht besonders kontrovers und selbstbewusst, aber doch immerhin ohne große Patzer.

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