Der QuadrigaSchnapsPreis aus Berlin

Posted by Günter K.V. Vetter on 17/07/11
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Wer zuerst der Schnapsidee verfallen ist, Wladimir Putin mit dem Quadriga-Preis auszuzeichnen, muss einen Wodka zu viel gehabt haben. Der Russe hätte für die Auszeichnung angesichts seiner antidemokratischen Politik nie und nimmer ins Gespräch gebracht werden dürfen. Der Rückzieher des Kuratoriums hinterlässt nun vollends verbrannte Erde. Denn auch, wenn der Kreml die Dinge herunterspielt: Selbstverständlich muss sich Putin brüskiert fühlen, und zwar völlig zu Recht. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Man kann, muss und soll mit dem Kreml Außenpolitik betreiben, die im besten Fall vom nationalen Interesse Deutschlands geleitet sein sollte. Dazu gehört es auch, auf die Demokratisierung des Riesenreiches im Osten hinzuwirken, wo dies möglich ist. Die Einmischung eines Preiskomitees ist dabei aber kontraproduktiv – vor allem, wenn es die Realität so vollständig verkennt wie das Quadriga-Kuratorium. Putin hat seinem Land nach dem Chaos der Jelzin-Jahre Stabilität verliehen. Das ist durchaus als Verdienst anzuerkennen. Danach aber hat er die Ausfahrt Richtung Freiheit verpasst und Russland in einen autoritären Staat verwandelt, der von Oligarchen, Geheimdienstlern und willigen Technokraten beherrscht wird. Für die Beziehungen zum geeinten Deutschland hat Putin außer dem Bau der höchst umstrittenen Ostseepipeline und anderer glänzender Gas-Geschäfte fast nichts bewirkt. In Berlin hat sich seit langem eine Kaste von Russland-Verstehern herausgebildet, deren verklärter Blick nach Osten wohl sagen soll: Wir haben genug von all dem Hickhack in der EU und von den ewigen amerikanischen Alleingängen. Lasst es uns mit Russland versuchen! Als Feigenblatt haben sich diese Ostler den Petersburger Dialog umgebunden, der die Zivilgesellschaft in Russland stärken soll. Erreicht wurde in zehn Jahren nichts. Es ist höchste Zeit einzusehen, dass der deutsche Einfluss auf die Politik des Kremls enge Grenzen hat. Klare Ansagen versteht man dort besser als eine preisgeschwängerte Anbiederung.

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