Erst wurde vor der größten Rezession aller Zeiten gewarnt, dann kam sie – und nun geht sie schon wieder, ohne dass die deutsche Gesellschaft sie spürte…
Deutschland scheint diesmal vieles richtig und wenig falsch gemacht zu haben: Kurzarbeit und Konjunkturprogramme dienten wider Erwarten als tragfähige Brücke, wenn sie auch teuer waren. Nun bessern sich die wirtschaftlichen Aussichten überraschend schnell. Wie immer helfen die Exportgeschäfte, mit einem wenig Glück auch der Konsum und die Investitionen im Inland. Gleichwohl will die Skepsis nicht weichen; das Wachstum könnte über Jahre mäßig ausfallen…
Die öffentlichen Haushalte müssen ihre Ausgaben über ein ganzes Jahrzehnt hinweg kürzen; gute Konjunktur auf Pump wird sich das Land nicht länger leisten können. Denn die Folgen der Finanz- und Schuldenkrise sitzen immer noch tief in den Knochen. Ja, die Wachstumsraten werden künftig so bescheiden bleiben, wie sie es hier zu Lande immer waren.
Der kritische Punkt ist die Beschäftigung, sind die Arbeitsplätze. Die finanzieren die Sozialsysteme und den Konsum, als Motor der Binnenkonjunktur. Die Zahl der Berufstätigen nimmt altersbedingt ab. Doch das wird nicht unbedingt den Arbeitsmarkt entlasten. Noch ist nicht sicher, ob Deutschland einen Facharbeitermangel verhindern, ob die Arbeitslosigkeit der schlechten Qualifikationen wegen abnehmen, ob die Arbeit auch Familien ernähren kann. Schulreformen sind im Prinzip die richtige Antwort.
Und schließlich lässt sich das Gespenst von der Kreditklemme nicht verscheuchen. Ja, es ist genügend Geld da, nur – und das bleibt das Problem – Kredit bekommt nicht jeder… Es ist richtig wieder mehr Wert auf Bonität zu legen, doch die Kehrseite ist die Zahlungsmoral… Was helfen Gründerprogramme, wenn Existenzkiller nicht entschärft werden? Es wäre jammerschade, wenn diese skeptische Sicht dem Optimismus den den Garaus machte.
Man kann daher nicht häufig genug den Totalausfall dieser Agenda-losen konservativ-liberalen Bundesregierung beklagen. Notwendig wäre – so, wie gebetsmühlenartig vorgeschlagen – ein Zukunftsthema zu setzen, also neben die Schuldenbremse beispielsweise den Strukturwandel durch Klimaschutz. Wer monatelang über Kernkraftwerke streitet, hat dementsprechend nichts begriffen.
Der Absturz der schwarz-gelben Rakete in der Wählergunst mag gerecht sein, doch für die Bundespolitik ist er nur peinlich. Ohren sind zum Hören und Augen nicht nur zum erstaunten Reiben da.