KARPFENTEICH

MediaMonitoring: Karpfenteich + Türkei + www.saltyacht.com

Posted by Günter K.V. Vetter on 20/07/10
Tags: MediaMonitoring: Türkei

Rücktritt von Ole von Beust
“Sie hängt ihre Konkurrenten nacheinander ab”, so titelt SABAH auf der ersten Seite über einem Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem zurückgetretenen Ersten Bürgermeister Hamburgs, Ole von Beust. Mit Ole von Beust ist nun schon der sechste CDU-Ministerpräsident innerhalb einer kurzen Periode ausgeschieden – dies lasse vermuten, dass Merkel ihre möglichen Konkurrenten einzeln ausschalte, so die Zeitung. Auf den Europaseiten wird der Artikel unter der dominierenden Schlagzeile “Die eiserne Kanzlerin” fortgeführt. Als Indiz für die These führt die Zeitung an, dass Merkel nicht versucht habe, Ole von Beust von seiner Entscheidung abzubringen, obwohl sie schon im Vorfeld davon gewusst habe.

“Einer nach dem Anderen geht”, so titelt HÜRRIYET auf den Europaseiten und hebt ebenfalls hervor, dass mit Ole von Beust innerhalb eines Jahres der sechste CDU-Ministerpräsident aus dem Amt scheidet. Diese Entwicklung lasse laut HÜRRIYET bei Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel die Alarmglocken schrillen.

Schulreform in Hamburg scheitert
“Nein zur Schulreform” – unter dieser Schlagzeile berichtet HÜRRIYET auf den Europaseiten über das Nein der Hamburger zur Schulreform beim Volksentscheid am vergangenen Sonntag. Bundesbildungsministerin Annette Schavan habe das Scheitern der Schulreform als positives Signal für die Bildungspolitik in Deutschland gewertet, berichtet die Zeitung. Es sei eine gute Nachricht für das Gymnasium und eine gute Nachricht für das Selbstbewusstsein der Bürger, so die CDU-Politikerin.

Als “Schlag gegen die Bildung” wertet TÜRKIYE in einer Schlagzeile auf der Titelseite das Scheitern der Schulreform in Hamburg. Die Türken seien angesichts der Absage enttäuscht, berichtet die Zeitung. Grünen-Chef Cem Özdemir habe erklärt, dass die Reformgegner die Bevölkerung falsch informierten und man die Hoffnung nicht aufgeben dürfe. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Hamburg (TGH) machte die Urlaubszeit für das Ergebnis des Referendums verantwortlich. Viele der Migranten befänden sich im Urlaub im Ausland, so Yilmaz.

Davutoglu übt Kritik an Westerwelle
“Wieso schweigt Berlin angesichts der PKK?”, fragt HÜRRIYET in einer großen Schlagzeile auf der Titelseite. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu habe wegen des Schweigens gegenüber der Terrororganisation PKK Kritik an seinem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle geübt, schreibt die Zeitung in der Unterzeile. Auf dem OSZE-Außenministertreffen in Alma-Ata, Kasachstan, habe Davutoglu im Gespräch mit Westerwelle kritisiert, dass das Verbot der Internationalen Humanitären Hilfsorganisation durchgesetzt worden sei, obwohl noch kein Gerichtsurteil vorliege. Im Fall der PKK hingegen gebe es zahlreiche Gerichtsurteile, die sie als Terrororganisation entlarvten. Es sei unverständlich, warum Deutschland in diesem Fall schweige, so Davutoglu.

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Günter K.V. Vetter

Comment by Günter K.V. Vetter | 2010/07/20 at 14:39:57

THE WASHINGTON POST veröffentlicht in einer Serie zum Projekt “Top Secret America” die Ergebnisse einer zweijährigen Untersuchung zur nationalen Sicherheit nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Man habe im Verlauf der Untersuchung eine “alternative Geographie der Vereinigten Staaten” entdeckt, ein “streng geheimes Amerika”, das vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen sei und dem eine gründliche Kontrolle fehle. In der neuen Serie soll die ganze Komplexität der Struktur der nationalen Sicherheit mithilfe von interaktiven Karten, Grafiken und weiteren Daten zugänglich gemacht werden.
Zur Ölkatastrophe berichtet THE NEW YORK TIMES, drei Tage nach dem Beginn von Drucktests bestehe weiterhin Skepsis, ob die Leckage von Öl tatsächlich vorbei sei. Ein neu entdecktes Leck weise möglicherweise auf neue Probleme hin, auch wenn man nach den positiven Meldungen der vergangenen Tage auf eine Wende hoffe.
LOS ANGELES TIMES meldet im Aufmacher, Präsident Obama werde am heutigen Montag ein neues politisches Konzept der Verantwortung für die Meere und die Großen Seen einleiten, das zum Schutz des Ökosystems beitragen solle. Der Plan schaffe nicht sofort neue Bohr- oder Fischereivorschriften, eine neue Zoneneinteilung könnte sich jedoch auf die Regulierung auswirken. Die von Obama im vergangenen Jahr geschaffene Ocean Policy Task Force werde die Bildung eines Nationalen Rates für die Meere (National Ocean Council) empfehlen, der sich aus unterschiedlichsten Wissenschaftlern, Politikern und Fachleuten zusammensetzen soll.
Präsident Obamas politische Haltung – er sei unternehmerfreundlich, befürworte aber auch eine strengere Regulierung als im vergangenen Jahrzehnt üblich – habe wenig damit zu tun, wie seine Positionen wahrgenommen würden, schreibt THE W ASHINGTON POST (E.J. Dionne). Die Rechte nenne ihn einen “Sozialisten”, die Linke erkläre ihn zum “Verräter”, weil er unter anderem nicht hart genug für die “public option” bei der Gesundheitsreform gekämpft habe. Obama sei eher ein “moderater, missverstandener Progressiver”. Er habe es aber versäumt, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass er das Richtige tue.
In THE NEW YORK TIMES wirft Kolumnist Paul Krugman Präsident Obama vor, er kümmere sich zu sehr darum, wie seine Politik in der Öffentlichkeit ankomme, und weniger um die wirklichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Wenn Obama bei den Zwischenwahlen im November schlecht abschneiden sollte, wie zu erwarten sei, werde man das vermutlich darauf schieben, dass er zu liberal sei – dabei sei der wahre Fehler der, dass er zu wenig für die Schaffung neuer Arbeitsplätze getan habe.
In einem Editorial konstatiert THE NEW YORK TIMES, weniger als vier Monate nach der Verabschiedung der historischen Gesundheitsreform komme diese gut voran. Trotz aller Kritik und der Einschüchterungstaktik der Gegner zeigten einige Umfragen, dass die Wahrnehmung der Reform durch die Öffentlichkeit langsam besser werde. Während einige Politiker die Reform nach wie vor bekämpften, hätten mindestens 21 Bundesstaaten offiziell eine “task force” oder ein Komitee zur Umsetzung der Reform eingerichtet. Das sei verantwortungsvolles Regieren.
Angesichts der verstärkten Sanktionen gegen Iran greife Teheran, so THE WALL STREET JOURNAL, immer mehr auf eine kleine, in iranischem Besitz befindliche Bank in Deutschland zurück, um Geschäfte mit indizierten Unternehmen abzuwickeln. Die EIH stehe nicht auf der Schwarzen Liste der UN, aber auf der des US-Finanzministeriums; die USA drängten darauf, sie und andere auch in Europa auf den Index zu setzen. Kritiker erklärten, die fehlende Koordinierung der UN-, EU- und US-Sanktionen erlaubte es Teheran, die Differenzen zu nutzen und seine nuklearen Ambitionen weiter zu finanzieren.
THE WALL STREET JOURNAL berichtet, zwei deutsche Unternehmenschefs, Hambrecht (BASF) und Löscher (Siemens), hätten während eines Round-Table-Gesprächs mit Bundeskanzlerin Merkel und Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao in “ungewöhnlich offener Weise” kritisiert, dass ihre Unternehmen gezwungen seien, Knowhow offenzulegen, um im chinesischen Markt tätig werden zu dürfen. Gewöhnlich verzichteten Unternehmen auf öffentliche Kritik an der chinesischen Regierung, einige zeigten sich aber in letzter Zeit mutiger.
Während sie wegen ihres Führungsstils bereits unter zunehmendem Druck seitens ihrer Partei stehe, habe Bundeskanzlerin Merkel nun mit Ole von Beust einen weiteren Verbündeten verloren, schreibt Judy Dempsey in THE NEW YORK TIMES. Im vergangenen Jahr seien es damit sechs konservative Ministerpräsi¬denten gewesen – teilweise wegen Wahlniederlagen, aber auch aufgrund von Unstimmigkeiten innerhalb der CDU. Von Beusts Koalition mit den Grünen sei ein Testfall für eine künftige Zusammenarbeit zwischen den Konservativen und den Grünen gewesen, nicht nur auf regionaler Ebene, sondern auch hinsichtlich einer möglichen Koalition auf Bundesebene.
Einen neuerlichen Rückschlag für Merkel sieht auch THE WALL STREET JOURNAL in von Beusts Rücktrittsankündigung. Neue Fragen nach ihrer Führungsstärke könnten aufkommen. Nach dem Rückzug des sechsten erfahrenen Landeschefs in weniger als einem Jahr habe sie zwar kaum noch Rivalen in der eigenen Partei, dafür sei sie aber mehr und mehr auf sich allein gestellt.
Am Beispiel des brachliegenden Geländes des früheren Berliner Flughafens Tempelhof analysiert LOS ANGELES TIMES Veränderungen im Charakter der Deutschen. Für die Anlage habe es zunächst eine Vielzahl von Ideen gegeben, geschehen sei – nichts, ganz im Sinne des herrschenden lässigen, ja sparsamen Zeitgeistes. Zum Glück für das arme Berlin erfreue sich eine neue Generation an der völlig unstrukturierten Landschaft, an ein em “zielfreien Umfeld”. Das passe zu einer Nation, die sich immer weiter vom Militarismus des frühen 20. Jahrhunderts und der überkorrekten, arbeitsamen Nachkriegszeit entferne.