… Warum haben sich die Beziehungen zwischen der EU und China verschlechtert, und wie können Sie verbessert werden?

Zu dieser Frage gibt es ungefähr drei Denkschulen. Die erste macht die Unterschiede in der Ideologie, den Werten, den Sozialsystemen und Entwicklungsmodellen für die Probleme verantwortlich. Die zweite sieht die Probleme in der Enttäuschung der Europäer darüber, dass sie ihre traditionelle Position in den internationalen Angelegenheiten wegen Chinas Aufstieg als einer Weltmacht verlieren. Und die dritte macht wirtschaftliche Reibungen dafür verantwortlich und sagt, ein ernsthaftes Handelsungleichgewicht zwischen China und der EU sei die Wurzel der Meinungsverschiedenheiten.

Wenn auch all diese Gründe vernünftig zu sein scheinen, sind sie nun doch nicht so nützlich bei der Lösung der Probleme. Wenn ideologische Differenzen die Wurzel der Probleme wären, wie hätten dann die Beziehungen zwischen China und der EU sich über Jahre hinweg eines so ruhigen Fahrwassers erfreuen können? Auch das Argument der Verlagerung der Macht wird zu keiner Lösung führen, weil die Umgestaltung der Karte der globalen Macht ein unumkehrbarer Trend ist. Außerdem dürfte Chinas Aufstieg und kaum politische Beziehungen belasten.

Wenn man die Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten tiefer analysieren will, dann muss man die vielschichtige und komplizierte Interaktion zwischen China als einem souveränen Staat und der EU als einer Union souveräner Staaten untersuchen.

Man hat die EU lange Zeit als ein Modell der Überwindung des Nationalismus betrachtet, welches die Grenzen der traditionellen souveränen Staaten schwächer werden. Aber es ist eine Tatsache, dass der Grundcharakter der EU als einer Union souveräner Staaten sich auch nicht verändert hat, nachdem der Vertrag von Lissabon im Dezember vergangenen Jahres in Kraft trat. Angesichts der unterschiedlichen Geschichte, Kulturen, Sozialsysteme und Entwicklungswege kann die EU interne Differenzen nicht vermeiden. Diese Unterschiede können dazu führen, dass Mitgliedstaaten von der Integration der EU und der gemeinsamen Außenpolitik verschiedene Dinge erwarten.

Machtkämpfe und keineswegs Übereinstimmung zwischen EU-Mitgliedern waren an der Tagesordnung während des schmerzhaften Prozesses der Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon …

Man erwartet, dass ein solcher Super-Staat-Union die nationalen Interessen unter ihren Mitgliedern verstärkt, aber das Gegenteil scheint eingetreten zu sein. Als Ergebnis sehen wir ein “zweigleisiges System” in der Gestaltung der Außenpolitik der EU: Politik und Sicherheitspolitik gründen sich auf die Außenpolitik einzelner Mitgliedstaaten, während die Interessen der Union als einem Ganzen in den Hintergrund treten.

Das hat für China ein großes Problem geschaffen. Obwohl Peking die Unterschiede zwischen Mitgliedstaaten der EU sehr genau studiert hat, hat es keinen ausgewogenen Weg gefunden, um seine Beziehungen sowohl zur Union als auch zu deren Mitgliedstaaten zu entwickeln. Bisweilen stieß Peking auf Widerstand seitens versc hiedener Mitgliedstaaten der EU, nachdem die Union Wegen zur Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bereits zugestimmt hatte. Wie die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, wurden etliche Meinungsverschiedenheiten zwischen China und der EU ausgelöst durch Rückschläge in den Beziehungen zwischen China und einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten.

Um die bilateralen Beziehungen zur EU zu verstärken, muss China sich noch tiefgehender mit deren Mitgliedstaaten befassen. In erster Linie muss es sich mit den Schwergewichten der EU wie Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien, welche in den politischen Entscheidungsprozessen der Union eine führende Rolle spielen, befassen und engere Beziehungen zu ihnen aufbauen.

Danach muss China sein Augenmerk auf die kleineren EU-Mitglieder lenken. Aber es muss auch diese Länder als Schwergewichte behandeln, weil sie als EU-Mitglieder auf Annahme oder Zurückweisung eines Geschäft oder eines Vorschlag genug Einfluss ausüben können. China muss verstehen lernen, dass die kleineren EU-Staaten so wichtig geworden sind wie ihre größeren Partner. Tatsächlich üben sie bisweilen mehr Macht aus als die Schwergewichte.

Grundsätzlich muss China seine Beziehungen zu solchen europäischen Ländern verstärken, die Mitglieder der EU werden könnten. Das ist wichtig, weil diese Länder, nachdem sie Mitglieder geworden sind, bei der Verbesserung der Beziehungen zwischen China und der Union eine sehr wichtige Rolle spielen können.

Das Problem ist für China kompliziert, und es steht vor einer großen Herausforderung, seine Bemühungen in ein Gleichgewicht zu bringen, multilaterale Beziehungen zur EU und bilaterale Beziehungen zu ihren Mitgliedstaaten zu entwickeln. Gegenwärtig jedenfalls sollte China sich auf die Verstärkung der bilateralen Beziehungen zu Mitgliedstaaten der EU konzentrieren, damit die Beziehungen zwischen der EU und China auf einer stärkeren Basis mit weniger Meinungsverschiedenheiten neu aufgebaut werden können.