Bundeswehr
Die Verkürzung der Wehrdienstzeit auf sechs Monate stellt einen Kompromiss auf politischem Parkett dar, der keinem hilft. In den Führungsetagen der Bundeswehr ist man sich weitgehend einig, dass eine moderne Einsatzarmee mit diesen “Soldaten light” wenig anfangen kann. Die Zeit in der Truppe ist zu kurz, um sie zu integrieren. Die oft beklagte Wehrungerechtigkeit denen gegenüber, die zum Bund müssen, während viele Altersgenossen verschont bleiben, bleibt bestehen. Auch mit der neuen Regelung wird nur ein kleiner Teil der möglichen Rekruten zum Dienst verpflichtet werden. Und das Heer der stillen Helfer im Zivildienst, das früher abspringen und fehlen wird? In den Verbänden und Heimen, die laut klagen, wird man sich am raschesten von Guttenbergs Schnellschuss erholen. Der Zivi war ohnedies nie als Parallel-Arbeitswelt für den Sozialbereich gedacht, auch wenn er längst dazu mutiert ist. Sozialverbände, Rettungsdienste und Altenheime müssen sich künftig die jungen Leute eben über das “freiwillige soziale Jahr” holen. Ein Grundproblem dieser Wehrdienstreform, die nur ein Reförmchen ist, liegt darin, dass die Diskussion über die künftige Struktur der Bundeswehr verhindert wird. Es ist ein ungutes, aber beliebtes politisches Spiel, durch Reförmchen unliebsame Debatten über Reformen zu verschieben. Oder gar Farbe zu bekennen. Denn tatsächlich ist Guttenbergs Vorstoß der Einstieg in den Ausstieg aus dem Wehrdienst.
Die meisten der betroffenen jungen Männer werden darüber nicht traurig sein: Wenn sie im Herbst ihren Grundwehrdienst antreten, brauchen sie die Uniform nur noch ein halbes Jahr lang zu tragen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die geplante Verkürzung des Wehrdienstes überraschend vorgezogen. Politisch ist diese Eile jedoch unangebracht, zumal eine grundlegende Frage noch gar nicht beantwortet ist: Welche sicherheitspolitische Strategie soll der verkürzten Wehrpflicht eigentlich zugrunde liegen? Dazu schweigt sich Guttenberg bis heute aus. Das fördert nicht gerade das politische Vertrauen in der Truppe. Die Ausbildung der Rekruten dauert heute drei Monate. Anschließend tun sie ihren Dienst in den jeweiligen Teilstreitkräften. Ob dieser Dienst immer sinnvoll ist, wenn sich die Ausbildung nach Guttenbergs Willen auf zwei Monate verkürzt, muss nach Lage der Dinge bezweifelt werden. In der Schreibstube mag das noch angehen. Bei hoch spezialisierten Tätigkeiten etwa in Luftwaffe und Marine sieht die Sache schon anders aus. Sie verlangen Kenntnisse, die durch den verkürzten Wehrdienst kaum noch gewährleistet sein dürften. Viele Militärs argumentieren deshalb, dass man die Wehrpflicht auch gleich abschaffen könne, wenn von ihr nur noch die Hülle bleibt. Und damit haben sie nicht unrecht. Nur Guttenberg geht dieser Diskussion bislang aus dem Wege. Stattdessen pflegt er den politischen Schnellschuss und riskiert damit auch, den Zivildienst in Schwierigkeiten zu bringen. Dessen Dauer hängt bekanntlich von der des Grundwehrdienstes ab. Der Lack am anfänglich hoch gelobten Verteidigungsminister ist merklich stumpf geworden.
Aus Erfahrung wird man klug, sagt der Volksmund. Dass dies nicht für alle gilt, beweist der in der Kundus-Affäre durch vorschnelle Urteile aufgefallene Karl-Theodor zu Guttenberg: Nach Gutsherrenart drängt der Minister wieder einmal allzu forsch in den Vordergrund. Zwar ist seit dem vergangenen Herbst bekannt, dass Wehr- und Zivildienst verkürzt werden sollen. Doch das Vorziehen des Termins um drei Monate überraschte die mit den Zivildienstleistenden arbeitenden Wohlfahrtsverbände. Ihre Irritation, artikuliert unter anderen von DRK-Präsident Rudolf Seiters, ist überaus verständlich.
Zum schlechten Stil kommen gravierende inhaltliche Bedenken. So weckt der geplante Schnellkurs “Soldat in acht Wochen” berechtigte Zweifel an einer seriösen Ausbildung. Zudem ist weiterhin keine gerechte Lastenverteilung zu erwarten. Denn mangels Bedarf wird auch künftig nur ein kleiner Bruchteil der Wehrpflichtigen zum Grundwehrdienst eingezogen.
Dringend geklärt werden muss überdies die Zukunft des Zivildienstes. Immerhin geht es um Zehntausende von jungen Männern, die wertvolle Arbeit leisten. Sie müssen bei Verkürzung ihrer Einsatzzeit ersetzt oder zu einer freiwilligen Verlängerung der Arbeit bewegt werden. Noch aber herrscht Unsicherheit, wie dies geschehen soll – kein Ruhmesblatt für die Regierung.


