Europäische Währungsfonds (EWF)
Ein Bürogebäude mehr oder weniger – der Europäische Währungsfonds (EWF) wird Brüssel schon nicht sprengen. Im Gegenteil, es wird durch Tausende neue Beamte aufblühen. Doch die Europäische Union wird nicht mehr dieselbe sein.
Ein Aufsichtszentrum könnte die europäischen Finanzen sogar etwas disziplinieren. Bei Gelegenheit wird es aber den Kompromiss zum Vertrag von Lissabon begraben. Die letzten Bastionen der nationalen Unabhängigkeit würden somit fallen. Gemeint ist die Wirtschaftspolitik. Es wird keinen gemeinsamen Finanzminister, sondern den Chef des EWF geben, der den Rahmen der nationalen Geldpolitik festlegen wird. Er wird Steuersätze und Bedingungen für die Emission von Obligationen vorschreiben. Der EWF wird Griechenland und Portugal von ihren Problemen freikaufen, im Gegenzug aber die Kontrolle über ihre Finanzen übernehmen. Er wird die Undisziplinierten disziplinieren, aber auch die übermäßig auf den Markt Setzenden zügeln.
Beim EWF handelt es sich um ein Projekt, das nicht im Zuge langer Beratungen von Wirtschaftsfachleuten und gesellschaftlicher Konsultationen entstanden ist. Dabei handelt es sich um e motionale Reaktionen von Politikern auf die Ankündigung, Griechenland werde sich an den IWF mit der Bitte um Hilfe wenden. Brüssel wollte sich nicht der Lächerlichkeit preisgeben, hatte Angst vor Kompromittierung, dass Europa, die größte Wirtschaft der Welt, nicht mit dem Wirtschaftskrach des kleinen Griechenland zurechtkommt. Lohnt es sich in der Tat, die ganze politische und wirtschaftliche Ordnung Europas auf den Kopf zu stellen, damit einige Finanzminister das Gesicht wahren können?


