Donnerstag gerieten Brüssel und Washington wegen des Umgangs mit Spekulationsfonds aneinander. Einen Tag zuvor knisterte es, als die Amerikaner bei einer Milliardenbestellung von Militärflugzeugen die europäische EADS (Airbus) übergingen. Zwei Streitpunkte in einer Woche, hinter denen sich ein grundsätzlicher Konflikt verbirgt. Der Streit um die Tankflugzeuge zeigt wie unterschiedlich die USA und die EU über Staatssubventionen an Unternehmen denken (Boeing in den USA, Airbus in Europa). Und das Thema Investmentfonds offenbart eine Kontroverse darüber, ob und wie der finanzielle Sektor an die Leine gelegt werden soll.

Warum Deutschland Veränderungen braucht, um seiner selbst willen und für andere

Anderenorts in der Welt wird Europa weitgehend als ein Kontinent betrachtet, dessen Wirtschaft starr und verkrustet ist, dessen Menschen arbeitsscheu und von Wohlfahrtsleistungen abhängig sind und dessen industrielle Basis veraltet und im Verfall begriffen ist – die gebrochenen Zahnräder und Hebel, die die Alte Welt zu einer düsteren Zukunft verurteilen. Wie bei den meisten Klischees liegt darin eine gewisse Wahrheit. Allerdings … sprechen die Errungenschaften Deutschlands, Europas größter Volkswirtschaft eine etwas andere Sprache.

Vor zehn Jahren war Deutschland “der kranke Mann Europas”, litt unter langsamem Wachstum und hoher Arbeitslosigkeit, und große Hersteller verließen (das Land) auf der verzweifelten Suche nach niedrigeren (Arbeits-)Kosten. Heute ist, trotz der Rezession, die Arbeitslosigkeit niedriger als vor fünf Jahren. Obwohl Deutschland kürzlich seinen Platz als größtes Exportland der Welt an China abtreten musste, bleiben seine Leistungen im Export ungetrübt. … Sein Leistungsbila nzüberschuss wird in diesem Jahr größer sein als der Chinas.

Diese Meisterleistung straft das in Amerika und Asien geläufige Bild von Europa als einem gescheiterten Kontinent, der unfähig zu Veränderungen ist, Lügen. Und, was den Rest Europas anbelangt, so spricht vieles dafür, eine starke Volkswirtschaft im geographischen und politischen Zentrum des Kontinents zu haben. Dennoch verursacht Deutschlands Erfolg paradoxerweise auch Probleme für seine Nachbarn – Probleme, die sie, und Deutschland, angehen müssen.

Alt und Neu

Deutschlands beeindruckende Flexibilität ist das Resultat alter Tugenden in Kombination mit neuen. Das alte, auf Konsensbildung beruhende Managementsystem half den Arbeitgebern, die Gewerkschaften auf ihre Seite zu halten, wenn die Kosten verringert werden mussten. Der berühmte “Mittelstand” (kleine und mittlere Unternehmen, oft in Familienhand) überprüfte, Schritt für Schritt, seine Arbeitsabläufe und entschied, was (noch) in Deutschland hergestellt werden konnte, was im Ausland und was auszulagern war.

Zur selben Zeit schlug die Wirtschaftspolitik eine neue, liberalisierende Richtung ein. Die Regierung Schröder leitete in den Jahren 2003 und 2004 Reformen des Arbeitsmarktes und des Wohlfahrtsstaates ein; von diesen angespornt, und durch den Wettbewerbsdruck der europäischen Einheitswährung, hielt die deutsche Wirtschaft die Reallöhne schonungslos niedrig. Die Lohnstückkosten fielen von 2000 bis 2008 durchschnittlich um 1,4 Prozent jährlich, verglichen mit 0,7 Prozent in Amerika und einem Anstieg von 0,8 bzw. 0,9 Prozent in Frankreich und Großbritannien. Obwohl die letztjährige Rezession Deutschland hart getroffen hat, ist seine Wirtschaft heute in einer viel besseren Verfassung, als sie es vor zehn Jahren war – ein Gesichtspunkt, der in Frankreich Beachtung finden sollte, wo Präsident Nicolas Sarkozy es übernommen hat, gegen Outsourcing zu wettern, und in Südeuropa, das sich ein Bein ausreißt, um allzu großzügige Löhne und regulierte Arbeitsmärkte zu er halten.

Deutschland ist zu Recht stolz auf seine Fähigkeit, die Kosten unter Kontrolle zu halten und weiterhin zu exportieren. Aber es muss auch einsehen, dass sein Erfolg teilweise auf Kosten seiner europäischen Nachbarn erzielt worden ist. Die Deutschen glauben gerne, sie hätten ein großes Opfer gebracht, als sie vor zehn Jahren ihre geliebte D-Mark aufgaben, aber in Wahrheit haben sie mehr als jeder andere vom Euro profitiert. Fast die Hälfte der deutschen Exporte geht in Länder der Eurozone, die sich nicht länger der Abwertung (ihrer früheren Währung) bedienen können, um der deutschen Wettbewerbsfähigkeit etwas entgegensetzen zu können.

Während die Angelsachsen mit dem Geld um sich warfen, verhielt sich Deutschland sparsam. Die inländischen Investitionen hielten nicht Schritt. Das Ergebnis der Exportstärke der Deutschen, verbunden mit ihrer Zurückhaltung bei Ausgaben und Investitionen, ist ein riesiger Handelsüberschuss. Deutschlands überschüssige Ersparnisse sind im Ausland angelegt worden – oft in Subprime-Papieren in Amerika und Staatsanleihen in solchen Ländern wie Griechenland. Es wäre absurd zu behaupten, dass ein umsichtiges Deutschland für Griechenlands Verschwendung oder Spaniens Immobilienblase verantwortlich sei (obwohl einige heldenmütige Wirtschaftswissenschaftler diese Ansicht vertreten haben). Aber es trifft zu, dass in einer Zone mit einheitlicher Währung tendenziell Länder mit ständigen Überschüssen solchen mit ständigen Defiziten gegenüberstehen.

Den Ausgaben eine Chance

Ungleichgewichte kann man nicht auf Dauer beibehalten, seien es Defizite oder Überschüsse. Aber die Länder, die einen Überschuss erwirtschaften, tendieren dahin, sich selber als tugendhaft zu betrachten und die Defizitländer als korrupt, wobei impliziert wird, dass diejenigen, die sich Geld geliehen haben, die Last der Anpassung tragen sollen. Deutschlands Antwort auf die Schwierigkeiten Griechenlands, Spaniens und anderer Länder der Eurozone ist genau dieser Linie gefolgt. Eine Ret tung Griechenlands, einst tabu, wird jetzt diskutiert, und deutsche Minister haben sich sogar zu Gunsten eines möglichen Europäischen Währungsfonds geäußert. Aber die Vorstellung, dass Deutschland selber eine Anpassung versuchen sollte, und zwar durch geringeres Sparen und mehr Konsum und Investitionen, scheint für die Regierung Angela Merkels unakzeptabel zu sein.

Es trifft gewiss zu, dass Deutschlands Nachbarn eine Menge zu tun haben. Frankreich, Italien und Spanien müssen Deutschland dabei folgen, ihre Arbeitsmärkte zu lockern. Italien, Spanien und Griechenland müssen ihre öffentlichen Finanzen straffen. Aber Deutschland muss auch mit der Liberalisierung voranmachen. Sein Netz von Bestimmungen engt zu sehr ein. Sein Schutz des Arbeitsplatzes ist zu rigide; sein Gesundheitssystem, sein Sozialsystem und sein Bildungssystem bedürfen alle wesentlicher Veränderungen; sein Dienstleistungssektor ist unterentwickelt. Man muss nicht ein Fanatiker des freien Marktes sein, um zu glauben, dass es zu schwierig ist, in Deutschland ein neues Unternehmen zu gründen, oder um sich darüber Sorgen zu machen, dass ein ordentliches Stück Steuern, das für Gesundheitsversorgung und Soziales zu zahlen ist, die Anzahl der niedrig bezahlten Dienstleistungstätigkeiten reduziert. Auch bedeuten alle Veränderungen, die Deutschland vornehmen muss, nicht, dass die Regierung zurückgedrängt wird. Zu wenige Frauen haben eine Vollzeitarbeit, teilweise weil es nicht genügend Kinderfürsorge gibt. Die demographischen Aussichten des Landes sind düster.

Ein kühnes Programm deutscher Strukturreformen würde viel dazu beitragen, Konsum und Investitionen kräftig anzuregen und damit das deutsche Bruttoinlandsprodukt steigen zu lassen, welches immer noch beunruhigend schwach bleibt. Deutschland kann sich auch Wachstum stimulierende Steuersenkungen leisten, ohne seine öffentlichen Finanzen zu ruinieren. Wenn Deutschland nur den Kopf heben wollte, dann würde es sehen, dass dies in seinem eigenen weiteren Interesse liegt, einerseits weil es gut wäre für die deutschen Verbraucher, und andererseits, weil es der Eurozone helfen würde, an die es gebunden ist. Europas Einheitswährung und ebenso die Europäische Union selbst verdanken der deutschen Führung in der Vergangenheit viel. Wenn die abhandenkommt, dann dürften sowohl die Währung als auch der ganze Klub darunter leiden – und Deutschland wäre in erster Linie bei den Verlierern.