KARPFENTEICH

... Wir haben eine Kommission …! Sechs Monate hat es gedauert bis zu dieser Wahl, sechs lange Monate,in denen die Europäische Union rein formal gesehen etwas kopflos erschien… Es war ein elendiges europäisches Hin und Her, aber so richtig gelitten darunter hat vermutlich nur das engere Führungspersonal in der EU, allen voran Barroso selbst – der Kommissionspräsident, der bei jeder Gelegenheit darauf hinwies, wie wichtig er sei für die Zukunft Europas, er und die 26 EU-Kommissare…

Mit der Raffinesse eines Renaissance-Fürsten, der nach dem Prinzip “teile und herrsche” verfährt, hat sich Barroso einen ihm gefügigen Verwaltungsapparat zusammengestellt: Mit Kompetenzen, die sich überschneiden, mit Kommissaren, die zwangsläufig um Zuständigkeiten konkurrieren…
So präsentiert es sich also, das neue Europa im Zeichen des Lissaboner Vertrags. Barack Obama hat erste Konsequenzen daraus gezogen und seine Teilnahme am geplanten EU-USA-Gipfel absagen lassen. Es sei nicht klar, wer für was in Europa zuständig sei, hieß es in Washington. In Straßburg hat das die Mehrheit der Abgeordneten aber nicht weiter gestört.

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