KARPFENTEICH

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Die Eurogruppe, eigentlich in harten Verhandlungen gestählt, zeigt Nerven. Seit Monaten dümpeln die Verhandlungen über die griechische Reformliste vor sich hin. Das ist eigentlich nichts Neues, denn auch unter der Vorgängerregierung Samaras wurden Fortschritte nur äußerst mühsam erzielt, von substantiellen Fortschritten ganz zu schweigen. Doch Samaras war im Umgang mit den internationalen Geldgebern deutlich geschickter,… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Die EU ist gerade dabei, den Friedensnobelpreisträger in sich neu zu entdecken. Die Frage, die sich viele dabei stellen, ist: Warum eigentlich müssen immer erst Katastrophen passieren, damit die Europäer sich zum Handeln entschließen? Natürlich ist es vernünftig, die Seenotrettung im Mittelmeer zu verstärken. Nur: erstens reicht das allein natürlich bei Weitem nicht aus, und… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Am Donnerstag treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs. Ein Sondergipfel wird es werden, mit nur einer Frage: Was tun gegen die oftmals tödliche Massenflucht von verzweifelten Menschen über das Mittelmeer? Sondergipfel signalisieren Dringlichkeit. Sie garantieren leider keine Ergebnisse. Die Bilder der Särge nach dem Desaster vor Lampedusa im Oktober 2013 sind noch in guter Erinnerung.… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Hintergrund: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/046/1804627.pdf Es sind Tragödien, die sich in diesen Tagen auf dem Mittelmeer ereignen, und es ist zu befürchten, es sind nicht die letzten. Der Druck auf die europäische Südgrenze wird nicht nachlassen, denn die Ursachen können nicht über Nacht beseitigt werden, und auch viel größere Rettungsflotten, als sie die EU gegenwärtig aufbietet, könnten solche… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Es geht um die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit, um den Unterschied zwischen Sagen und Tun, und es geht um einen klaren Fall von Doppelmoral. Deutschland erhebt oft seine mahnende Stimme. Die Bundesregierung gibt sich gerne als Vorkämpferin für Menschenrechte, auch und gerade in der Diskussion um die Ausrichtung der weltgrößten Entwicklungsorganisation, der Weltbank. Berlin… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

100 Tage sagen viel und gar nichts. Nach 100 Tagen Mindestlohn lässt sich sagen, dass alle Horrorszenarien, die Arbeitgeber, unterstützt von Wirtschaftsforschern, an die Wand gemalt haben, erst einmal ausgeblieben sind… Von Einbrüchen auf dem Arbeitsmarkt keine Spur, von abgewürgter Konjunktur erst recht nicht. Die Kontroverse um das in den Augen der SPD wichtigste Projekt… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, geht von einer weiterhin hohen Zuwanderung aus Osteuropa aus, hält Sorgen vor Sozialtourismus aber für unbegründet. Der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Samstagausgabe) sagte Weise: “Wir erwarten, dass 2015 die Zahl der in Deutschland lebenden Bulgaren und Rumänen weiter zunimmt.” Für viele Bulgaren und noch mehr… » read more

Rückbau von Europa?

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Wenn Max Mustermann im Internet einen Flug von Köln-Bonn nach Istanbul bucht, ist es höchstwahrscheinlich, dass Max Mustermann auch im Flieger sitzt, denn er will ja dorthin. Es könnte aber auch sein, dass er sein Ticket an jemand anderen weitergibt. Was illegal wäre. Und es könnte dann ja auch noch sein, dass dieser jemand ein… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Das Herausragende an diesem Wahlergebnis ist das gute Abschneiden der Konservativen mit ihren Bündnispartnern im Zentrum. Nicolas Sarkozy sitzt damit fester im Sattel, als es seinen parteiinternen Mitbewerbern um die Präsidentschaftskandidatur lieb sein dürfte. Der extreme Front National hat es nicht vermocht, die UMP-Wähler in dem Maße an sich zu ziehen, wie es Marine le… » read more

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Das Szenario wiederholt sich, kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes teilen die Gegner noch mal ordentlich aus… Erheblichen Widerstand gibt es selbst im Regierungslager, doch am Ende setzt sich die CSU durch – das Gesetz ist verabschiedet… Gewinner ist wieder die CSU. Doch der Sieg der Christsozialen ist diesmal ein besonderer: Kaum einer hätte beim… » read more