KARPFENTEICH

Demokratie in Europa

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Polen bekommt einen neuen Präsidenten – und das ist gut. Nicht so sehr wegen des Programms, mit dem Andrzej Duda antrat. Es war sein Engagement, das überzeugte, und seine Glaubwürdigkeit… Dass jemand mit seiner Persönlichkeit die Menschen überzeugen kann, ist ein Lehrstück in Sachen Demokratie. Auf der anderen Seite muss eine Demokratie einen Wahlkampf bestrafen,… » read more

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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich jetzt vorgenommen, Fehler von vor zwei Jahren nicht zu wiederholen, als man bei den Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen die Zerrissenheit der Bevölkerung in der Ukraine verkannt hat. Und als man die Entschlossenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterschätzt hat, für die Ukraine auch einen Krieg in Kauf zu nehmen.… » read more

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Auf der Stelle kehrtgemacht hat niemand, aber Lust dazu hatte vermutlich so mancher. Die Ansage der Kanzlerin, dass die Östliche Partnerschaft kein Erweiterungsinstrument ist und keine falschen Erwartungen wecken dürfe, war für die Ukrainer, Georgier und Moldauer eine kalte Dusche. Denn natürlich dachten sie bislang, dass aus der Östlichen Partnerschaft eine EU-Mitgliedschaft wird – in… » read more

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www.medizin-am-abend.blogspot.com Was für ein besseres Prestigeprojekt könnte es für die EU geben, mit dem sie ihren Bürgern ihren eigenen Nutzen klar machen kann? Ein Europa, ein Wirtschaftsraum, ein Telefontarif. Dass in der EU auch heute noch viel mehr die wirtschaftlichen Interessen einzelner Unternehmen dominieren, stellen die Mitgliedsstaaten nun unter Beweis… Sie stellen sich strikt gegen… » read more

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www.medizin-am-abend.blogspot.com Seit einigen Jahren, wenn nicht vielleicht sogar mittlerweile Jahrzehnten, beherrscht eine immer deutlicher werdende und immer schwerer zu ertragende Desillusionierung den Kontinent… Die Einheit Europas, wie sie in Aachen Jahr für Jahr beworben wird, sie ist Normalität geworden. Das ist schön – hatte aber auch den unangenehmen Nebeneffekt, dass für diese Normalität niemand mehr… » read more

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Die Würde des Menschen ist unantastbar, heißt es in Artikel 1 der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Wohlgemerkt – unantastbar ist die Würde des Menschen, nicht nur die des Europäers! Doch Artikel 1 der EU-Grundrechtecharta ist in Brüssel leider nicht viel mehr als ein wohlfeiles Eingangszitat für Festreden zum Thema Flüchtlingsintegration. Flüchtlinge – bloß nicht bei… » read more

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Und ewig grüßt Varoufakis. Viele seiner Euro-Kollegen bekommen mittlerweile eine Krise, wenn sie den ewig dozierenden Finanzminister der Hellenischen Republik sehen und beim gefühlt einhundertsten Griechenland-Gipfel feststellen, dass wieder nichts auf dem Tisch liegt, worüber es sich ernsthaft zu diskutieren lohnt. Die Tsipras-Koalition gibt sich als Wohlfühlregierung für alle… Athen agiert so, als verfüge es… » read more

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Manchmal hilft ein Blick in die Vergangenheit: Zum 60. Jahrestag des Kriegsendes, am 9. Mai 2005, vor zehn Jahren also, rollte kein einziger Panzer über den Roten Platz. Russland verzichtete vollständig auf Kriegsgerät. Ja, Soldaten marschierten, aber im Mittelpunkt standen die Veteranen. 5.000 fuhren auf offenen Wagen am Kreml vorbei, sie winkten mit roten Nelken,… » read more

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David Cameron hat geschafft, was niemand erwartet hatte: er kann jetzt allein regieren, und das nach einer ersten Amtszeit, die den Briten harte soziale Einschnitte bescherte. Er hatte Glück: die britische Wirtschaft begann rechtzeitig vor der Wahl zu brummen, viele neue Arbeitsplätze entstanden – das vor allem hat die Wähler am Ende überzeugt… Als Parteiführer… » read more

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Mit der Finanzkrise in Griechenland ist auch das dortige Gesundheitssystem zunehmend in Schieflage geraten. Es weist nach Angaben des deutschen Fachbeauftragten Wolfgang Zöller (CSU) nach wie vor Defizite auf. In einem Lagebericht an den Gesundheitsausschuss des Bundestages heißt es, die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und Medizinprodukten sei unzureichend. Bestimmte hochpreisige Produkte seien nicht verfügbar.… » read more