KARPFENTEICH

Jetzt ist der Katalonien-Konflikt also in Deutschland angekommen. Carles Puigdemont sitzt in der Justizvollzugsanstalt Neumünster ein. Ein deutscher Richter wird darüber entscheiden müssen, ob der 55-Jährige aufgrund eines europäischen Haftbefehls an die spanischen Behörden ausgeliefert wird oder nicht. An dieser Stelle ist es angebracht, noch einmal zu betonen, dass die Justiz natürlich unabhängig ist. Es… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Stoltenberg heute hätte man außer in Englisch auch noch in Französisch oder in Russisch anhören können. So wie Pressemitteilungen und Statements im Russischen auf der NATO-Seite abrufbar sind. Wir erinnern uns: Russland ist kein Mitglied des Bündnisses. Und Russisch ist nicht Bulgarisch und auch nicht Ukrainisch. In kaum einer Rede von… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Ein gemeinsamer Gegner eint, das durften die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag nicht zum ersten Mal feststellen. Allerdings kommt es darauf an, sich den richtigen Gegner auszusuchen. Ein vermeintlicher Gegner, der in Wahrheit ein Verbündeter ist, wird schnell die Schwachpunkte und Sollbruchstellen einer solchen Allianz zutage fördern. Das war vor genau einem Monat… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Pflichtbewusst nehmen die deutschen Behörden Carles Puigdemont fest und hängen der Bundesrepublik ein riesiges politisches Problem ans Bein. Die Justiz ist unabhängig, muss auf der Grundlage deutscher Gesetze die Rechtmäßigkeit des spanischen Auslieferungsantrags beurteilen…Die Justiz dürfte sich schwer tun, die Tatbestände gleichzusetzen…Entscheidet nun die deutsche Justiz gegen Auslieferung, wird Angela Merkels Freund, Spaniens Ministerpräsident Mariano… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Einer der Politiker, die in Europa in den vergangenen Monaten Menschen inspiriert, aber auch polarisiert haben, ist in Deutschland verhaftet worden. Es geht um den katalanischen Ex-Präsidenten Carles Puigdemont, der an der deutsch-dänischen Grenze von der deutschen Polizei verhaftet wurde – Grundlage ist ein europäischer Haftbefehl. Dessen Grundidee ist es, dass alle europäischen Staaten darauf… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Europas Aussenpolitik

Vorgestern Abend in Sichtweite des Kremls: Nach dem kurzen Auftritt des Wahlsiegers auf einer großen Bühne eilen die Menschen nach Hause. Wer sie anzusprechen versucht und ihre Gesichter gesehen hat, kann wissen: Dieser Präsident mag populär sein. Aber innig geliebt wird er nur von wenigen. Darüber täuschen auch die Rekordergebnisse dieser Wahl nicht hinweg. Die… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Kein Kabinettsmitglied der neuen Großen Koalition ist so schnell mit den Erwartungen an ihn konfrontiert worden, wie der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Erst ein Fachkongress zur Krankenhausfinanzierung, dann die Eröffnung des Deutschen Pflegetags – ein straffes Programm für den Tag der Amtsübernahme. Ganz neu sind die Themen für ihn allerdings nicht. Auch wenn er in… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Es ist eine der dringendsten Aufgaben der neuen Bundesregierung (wenn es sie denn gibt), das Verhältnis zur Türkei neu zu ordnen. Rüstungsgeschäfte auf der einen Seite und inhaftierte Journalisten auf der anderen – das passt nicht zusammen. Wer auch immer Außenminister wird, muss verhindern, dass es einen schmutzigen Deal gibt, um Deniz Yücel zu befreien.… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die geschäftsführende schwarz-rote Bundesregierung hat – und das war genau so gewollt – alle sich bietenden Möglichkeiten genutzt, um die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen. Auch die SPD übrigens, die sich jetzt über den Migrations-Passus im gemeinsamen Sondierungspapier von Union und SPD aufregt. In der Großen Koalition aber haben die Sozialdemokraten in den vergangenen vier… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Künftige Europapolitik

Bei nüchterner Betrachtung stimmen die Proportionen nicht. Drei Seiten widmen die Sondierer der künftigen Europapolitik, und der ganze Text liest sich, als hätten die drei Parteien all die Abschnitte aus den jeweiligen Wahlprogrammen zusammengetragen, damit das Ganze eine runde Sache wird. Dramaturgisch sollte das wohl ein gewichtiger Aufschlag werden, ein symbolischer Hinweis auf die gemeinsame… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter