KARPFENTEICH

Top Secret: USA und Europa

Binnen weniger Stunden ist einer zunehmend fassungslosen Öffentlichkeit in den USA und im Ausland bewusst geworden, dass es sich bei der anstehenden Inauguration in Washington nicht um einen gewöhnlichen Amtswechsel handelt, sondern um einen tief greifenden Kulturwandel. Wenn Donald Trump am 20. Januar in das Oval Office einzieht, wird sich das Gesicht der Vereinigten Staaten… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

In Italien wurden wenigstens die Wähler gefragt, ob sie über die Wahlrechtsreform den Föderalismus zugunsten mehr zentralstaatlicher Macht aushebeln wollten; sie haben das verneint. In Deutschland sollte das allein über Geldtransfers zwischen Bund und Ländern geschehen, über die der Bundesfinanzminister die Länder zu deutlichen Kompetenzbeschränkungen zwingen wollte. Das haben sich die sechzehn Ministerpräsidenten am Ende… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Bescherung für Europa

Schöne Bescherung: Wohin steuert Europa? Eigentlich dachte man, Europa stünde mit der Finanzkrise vor seiner größten Herausforderung. Doch dann kam die Flüchtlingskrise, der Brexit, immer mehr rechte Populisten, die gegen die Gemeinschaft wettern. Und es wird deutlich, alles könnte noch viel schlimmer kommen. Europa ist in seinen Grundfesten erschüttert. Solidarität ist nicht, wie gedacht, selbstverständlich.… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

Das Atomabkommen ist kein perfekter Deal. Angesichts der nur zehnjährigen Laufzeit verzögert es die Fähigkeit des Irans zur Entwicklung der Bombe nur statt sie gänzlich zu eliminieren. Es hat auch nicht dazu beigetragen, das destabilisierende Verhalten des Irans im Nahen Osten einzudämmen. Dennoch war der Wiener Atomvertrag nach zehn Jahre währenden Verhandlungen ein bedeutender Durchbruch.… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

Atomkraft in Europa

Die gute Nachricht aus Karlsruhe lautet: Wer eine Hochrisikotechnologie wie die Atomkraft betreibt, der muss damit rechnen, dass sich die Gesellschaft irgendwann gegen diese Risiken ausspricht. Und die Entscheidung darüber ist allein Sache der Politik. Der Ausstieg aus der Atomkraft ist keine Enteignung, ein Anspruch auf Schadenersatz besteht nicht. Zu den von RWE, Vattenfall und… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

Atomkraft für Europa

Die gute Nachricht aus Karlsruhe lautet: Wer eine Hochrisikotechnologie wie die Atomkraft betreibt, der muss damit rechnen, dass sich die Gesellschaft irgendwann gegen diese Risiken ausspricht. Und die Entscheidung darüber ist allein Sache der Politik. Der Ausstieg aus der Atomkraft ist keine Enteignung, ein Anspruch auf Schadenersatz besteht nicht. Zu den von RWE, Vattenfall und… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

Für all die europäischen Staaten, die sich viele Jahrzehnte darauf verlassen haben, dass die Vereinigten Staaten ihre Sicherheit finanzieren, sollte die Wahl Donald Trumps wie eine Prise Riechsalz wirken. Es ist nicht die Meinung eines Einzelgängers, wenn Trump darauf besteht, dass die europäischen Nato-Partner einen gerechteren Anteil an der Verteidigung ihrer Länder übernehmen. Jeder amerikanische… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

Man muss nicht auf die deutsche Geschichte verweisen um zu wissen, dass diese Frage zu denen gehört, die ethisch schwer zu entscheiden sind: Darf Arzneimittelforschung betrieben werden an Patienten, die zwar früher einmal ja gesagt haben, die zum Zeitpunkt der Studie aber nicht mehr einwilligen können…? Es klingt, als würde hier ein Tabu berührt. Trotzdem… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

Es ist schon sehr kurios, dass eine belgische Mini-Region ein europäisches Handelsabkommen blockieren kann… Das ist für viele Menschen in Europa schwer zu verstehen, und wohl noch schwieriger zu verstehen ist es für Leute, die außerhalb der EU leben. Dass Regionalparlamente in der Europäischen Union über solch wichtige Frage mitentscheiden dürfen, ist grunddemokratisch – aber… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter

CETA ausgehandelt?

Seit zwei Jahren schon ist CETA ausgehandelt – endgültig, hieß es beim EU-Kanada-Gipfel im Herbst 2014 von beiden Seiten. Nachdem die Protestwelle gegen das TTIP-Abkommen mit den Vereinigten Staaten die vermeintliche “kleine Schwester” CETA erfasst hat, hat die EU allerdings immer weitere Nachbesserungen verlangt und dabei einen außergewöhnlich kooperationswilligen Partner gefunden. Die erst im Frühjahr… » read more

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedIn

Posted by Günter K.V. Vetter